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LUFTVERKEHR-ONLINE

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Gesamtinhaltsübersicht

 

Stand September 2009

 

Gesetze | Verordnungen | Bekanntmachungen |
Personal/JAR | EU-Recht |
mehrseitige Abkommen | zweiseitige Abkommen |
Verwaltungsvorschriften
| Anhänge

   
 

A. Gesetze

   
0. Grundgesetz – Auszug –

1.

Luftverkehrsgesetz

1a.

Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz

2.

Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt

3.

Gesetz über die Untersuchung von Unfällen und Störungen bei dem Betrieb ziviler Luftfahrzeuge (Flugunfall–Untersuchungs–Gesetz/FlUUG)

4.

Gesetz über die Unzulässigkeit der Sicherungsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen

5.

Gesetz über Rechte an Luftfahrzeugen

6.

Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

7.

Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

8.

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG)

9. Gesetz über die Errichtung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (BAFG)

11.

Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern sowie im Land Berlin (Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz)

12.

Bundespolizeigesetz – Auszug –

13.

Gesetz zur Sicherung des Nachweises der Eigentümerstellung und der Kontrolle von Luftfahrtunternehmen für die Aufrechterhaltung der Luftverkehrsbetriebsgenehmigung und der Luftverkehrsrechte (Luftverkehrsnachweissicherungsgesetz – LuftNaSiG)

14.

Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)

20.

Gesetz über die Luftfahrtstatistik

 

 

 B. Verordnungen

1.

Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)

2.

Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)

3.

Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV)

3a.

Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (1. DVLuft GerPV)

3b.

Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (Lufttüchtigkeitsforderungen für Luftfahrtgerät – 2. DV LuftGerPV)

3c.

Dritte Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (Anerkennung von Prüfstellen zur Musterprüfung von Luftsportgerät) (3. DV LuftGerPV)

5.

Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (LuftBO)

5a.

Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III – EU-OPS – der VO (EWG) Nr. 3922/91) (1. DV LuftBO)

5b.

Zweite Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Flug-, Flugdienst- und Ruhezeiten von Besatzungsmitgliedern in Luftfahrtunternehmen und außerhalb von Luftfahrtunternehmen bei berufsmäßiger Betätigung sowie Dienst- und Ruhezeiten von Flugdienstberatern) (2. DV LuftBO)

5c.

Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen) (3. DV LuftBO)

5d.

Vierte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb von Heißluftballonen und Heißluft-Luftschiffen) (4. DV LuftBO)

5f.

Sechste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu den JAR-OPS 3 – Gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern) (6. DV LuftBO)

6.

Verordnung über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen und zur Änderung weiterer luftrechtlicher Vorschriften

7.

Verordnung über Flugfunkzeugnisse

8.

Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge

8a.

Verordnung über Art, Umfang, Beschaffenheit, Zulassung, Kennzeichnung und Betrieb von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung (Flugsicherungs‑Anlagen‑ und Geräte‑Musterzulassungs‑Verordnung – FSMusterzulV)

10.

Verordnung zur Regelung des Betriebes von nicht als Luftfahrtgerät zugelassenen elektronischen Geräten in Luftfahrzeugen (Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung – LuftEBV)

11.

Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung (FPKV)

12.

Verordnung zur Beauftragung eines Flughafenkoordinators

13.

Einhundertvierundvierzigste Durchführungsverordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Luftverkehrs-Ordnung (Anwendung von Sekundärradar in der Bundesrepublik Deutschland)

14.

Verordnung zur Sicherstellung des Luftverkehrs

15.

Bergverordnung für den Festlandsockel (Festlandsockel-Bergverordnung – FlsBergV)

16.

Verordnung zur Beauftragung eines Flugsicherungsunternehmens (FSAuftragsV)

17.

Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden (BeauftrV)

18.

Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen – 1. FlugLSV)

18a.

Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung – 2. FlugLSV)

19.

Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung (Landeplatz-LärmschutzV)

 21.

Verordnung über die Betriebsdienste der Flugsicherung

 22.

Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten und die Schulung der beauftragten Personen in Unternehmen und Betrieben (Gefahrgutbeauftragtenverordnung – GbV)

 25.

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)

 40.

Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung (LuftKostV)

 40a.

Luftsicherheitsgebühr (Bekanntmachung)

 41.

Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug (FS-An- und Abflug-Kostenverordnung – FSAAKV)

 42.

Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Streckennavigations-Diensten und Streckennavigations-Einrichtungen der Flugsicherung (FS-Strecken-Kostenverordnung – FSStrKV)

 43.

Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV)

 44.

Frequenzgebührenverordnung (FGebV)

 45.

Frequenznutzungsbeitragsverordnung (FBeitrV)

 46.

Verordnung über Beiträge zum Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung (Frequenzschutzbeitragsverordnung – FSBeitrV)

 48.

Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV)

 60.

Verordnung über die Einrichtung und die Führung des Registers für Pfandrechte an Luftfahrzeugen (Luftfahrzeugpfandrechtsregisterverordnung – LuftRegV)

 

 

 

C. Bekanntmachungen

 1.

Bekanntmachung zur Genehmigung von öffentlichen Veranstaltungen nach § 24 Luftverkehrsgesetz (Luftfahrtveranstaltungen)

 2.

Planung und Durchführung von Segelflugwettbewerben in Deutschland

 3.

Bekanntmachung zur Durchführung von Schlepp- und Reklameflügen

 4.

Bekanntmachung über die Durchführung von Verbandsflügen

 5.

Zusammenfassung der Bestimmungen über Einflug und Ausflug von Luftfahrzeugen im Bereich der Bundesrepublik Deutschland

 6.

Anzeige von Flugunfällen und Störungen

 6a.

Weg für Meldungen über Luftfahrzeugannäherungen und über andere Zwischenfälle im Luftverkehr

 7.

Anzeige von Zusammenstößen von Luftfahrzeugen und Vögeln

 8.

Bekanntmachung über die Festlegung von Signalen und Zeichen sowie die zu treffenden Maßnahmen bei der Ansteuerung durch militärische Luftfahrzeuge

 9.

Bekanntmachung über Tiefflug-Schutzzonen für Flugplätze

 9a.

Flugplätze mit Tiefflug-Schutzzonen

 10.

Bekanntmachung über Tiefflüge mit militärischen Strahl- und Transportflugzeugen

12. Bekanntmachung der Verfahren zur Meldung von störenden Flügen militärischer Luftfahrzeuge
13. Bestimmung der zuständigen Stelle nach § 16a Abs. 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
14. Bekanntmachung einer Ressortvereinbarung über die zivile Mitbenutzung von Flugplätzen der Bundeswehr
14a. Zivile Mitbenutzung von Militärflugplätzen der Bundeswehr und der Entsendestreitkräfte
16. Allgemeinverfügung des LBA über den Brandschutz von Luftfahrzeugen in Luftfahrtunternehmen
16a. Allgemeinverfügung Nr. 4/2 des LBA über den Brandschutz von Luftfahrzeugen, die in Luftfahrtunternehmen betrieben werden
16b. Allgemeinverfügung Nr. 4/3 der LBA über den Brandschutz von Luftfahrzeugen, die in Luftfahrtunternehmen betrieben werden
16c. Allgemeinverfügung Nr. 4/4 der LBA über den Brandschutz von Luftfahrzeugen, die in Luftfahrtunternehmen betrieben werden
17.

Bekanntmachung der Anleitung zur Datenerfassung über den Flugbetrieb (AzD) und der Anleitung zur Berechnung von Lärmschutzbereichen (AzB)

18. Bekanntmachung der Landeplätze mit zeitlicher Einschränkung des Flugbetriebs zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm
19. Bekanntmachung der Lärmvorschrift für Luftfahrzeuge (LVL)
19b. Bekanntmachung über die Einhaltung der Lärmschutzforderungen bei der Verkehrszulassung von Hubschraubern
19c. Bekanntmachung über die Genehmigung von Lärmmeßstellen
20. Bekanntmachung über lärmmindernde Ab- und Anflugverfahren in der Bundesrepublik Deutschland
20a. Bekanntmachung eines treibstoffsparenden und lärmmindernden ILS-Anflugverfahrens
21. Bekanntmachung über Lärmzeugnisse für motorgetriebene Luftfahrzeuge
21a. EASA Form 45 Lärmschutzzeugnis
22. Bekanntmachung über die Kennzeichnung von Luftfahrzeugen, die erhöhten Schallschutzanforderungen entsprechen
23. Verwendungszwecke für Luftfahrzeuge
23-1. EASA-Formblätter im Zusammenhang mit der Bescheinigung der Lufttüchtigkeit
23-2. Bekanntmachung über die Verwendung der von der EASA herausgegebenen Gerätekennblätter bei der Nachprüfung im Regelungsbereich der LuftGerPV
23a. Bekanntmachung über Festlegung der Lufttüchtigkeitsgruppen von Luftfahrzeugen
24. Grundsätze des Bundes und der Länder zur Erteilung von Erlaubnissen zum Auflassen von Fesselballonen, zum Steigenlassen von Drachen und zum Betreiben von Schirmdrachen gemäß § 16 Abs. 2 und 3 LuftVO
25. Bekanntmachung zur Erteilung von Allgemeinerlaubnissen für den Aufstieg von bemannten Freiballonen
25a. Bekanntmachung über die Anerkennung von Allgemeinerlaubnissen für den Einsatz von Hubschraubern
26. Bekanntmachung zu §§ 41 Abs. 5 und 55 der Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (LuftBO) – Zusammensetzung der Flugbesatzung bei Flügen nach Instrumentenflugregeln
27. Bekanntmachung einer allgemeinen Ausnahmeregelung für die Kennzeichnung von Luftfahrzeugen
27a. Bekanntmachung über Zusammenstoß-Warnlichtanlagen und Farbkennzeichnungen für Luftfahrzeuge (zu § 3 der Anlage 1 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO))
28. Bekanntmachung über die Sprechfunkverfahren
28a. Bekanntmachung über die Festlegung von Verfahren bei Ausfall der Funkverbindung
29. Grundsätze des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen über die Einrichtung und Ausstattung von Luftaufsichtsstellen an Flugplätzen
30. Grundsätze des Bundes und der Länder für die Regelung des Flugverkehrs an Flugplätzen ohne Flugverkehrskontrollstelle
32. Bekanntmachung über die Wetterminima für Flüge nach Sichtflugregeln im kontrollierten Luftraum, die in unmittelbarem Zusammenhang mit einem Flugregelwechsel stehen
32a. Festlegung niedrigerer Mindestwerte für Flugsicht, Abstand von Wolken, Bodensicht und Hauptwolkenuntergrenze für Flüge nach Sichtflugregeln in Kontrollzonen
33. Bekanntmachung über die automatische Ausstrahlung von Lande- und Startinformationen
34. Bekanntmachung über Meldungen von Ölverschmutzungen der Nord- und Ostsee
37. Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr über die Allgemeine Anerkennung ausländischer Luftfahrerscheine nach § 28a Abs. 2 und § 28 Abs. 2 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)
37a. Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr über die Allgemeine Anerkennung ausländischer Luftfahrerscheine für Luftsportgeräteführer nach § 28 Abs. 2 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)
37b. Bekanntmachung über die gegenseitige Anerkennung von in Österreich und in der Bundesrepublik Deutschland erteilten Hängegleiter-Gleitsegel-Paragleiter-Pilotenscheinen
38. Bekanntmachung über die Anerkennung ausländischer Bauvorschriften
40. Bekanntmachung über den Zugang von Luftfahrtunternehmen zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs sowie über Flugpreise und Luftfrachtraten aufgrund der Verordnungen (EWG) Nr. 2408/92 und 2409/92
48. Bekanntmachung über die Durchführung von Sichtanflügen
49. Sichtabflüge bei Flügen nach Instrumentenflugregeln
50. Bekanntmachung über Geschwindigkeitsregelungen, anzeigepflichtige Änderungen von Fluggeschwindigkeiten, Angaben von Fluggeschwindigkeiten in den Sprechfunkverfahren und die Voraussetzungen für Ausnahmen von den festgelegten Höchstgeschwindigkeiten für Flüge
51. Bekanntmachung über Inhalt und Form der Standortmeldungen
52a. Bekanntmachung über Festlegung von Einzelheiten über Startmeldungen
52b. Bekanntmachung über die Festlegung von Einzelheiten über Landemeldungen
53a. Bekanntmachung über die Festlegung der Höhen für die Höhenmessereinstellung bei Flügen nach Sichtflugregeln
53b. Bekanntmachung über die Festlegung der Höhen für die Höhenmessereinstellung bei Flügen nach Instrumentenflugregeln
54. Verfahren für die betriebliche Nutzung der Modus-C-Höhenanzeige
55. Bekanntmachung von Einzelheiten über Arten, Inhalt, Form, Abgabe, Annahme, Aufhebung und Änderung von Flugplänen
56. Bekanntmachung über Ausnahmen von der Verpflichtung zur Übermittlung von Flugplänen
57. Bekanntmachung über die Anlaßverfahren für Luftfahrzeuge
58. Anwendung herabgesetzter Staffelung auf Pisten
59. Bekanntmachung über das Auftreten von Wirbelschleppen, deren Vermeidung und die angewendeten erhöhten Staffelungsminima
62. Anleitung zum "Authorized Release Certificate/JAA Form One"
64. Bekanntmachung der deutschen Übersetzung der Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über Zulassungsverfahren für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte und Teile (JAR-21 deutsch)
65. Bekanntmachung der gemeinsamen Richtlinien (Advisory Circular-Joint – ACJ) der Joint Aviation Authorities zu den Bestimmungen über Zulassungsverfahren für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte und Teile (JAR-21 deutsch in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1998, Bundesanzeiger Nr. 137a)
65a. Bekanntmachung über Zulassungsverfahren von Bau- und Ausrüstungsteilen eines Luftfahrzeugs ("Sonstiges Luftfahrtgerät")
66. Verkehrszulassung von im Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 aufgeführten Luftfahrzeugen
67. Bekanntmachung neuer Prüfscheine und LBA-Muster
67a. Bescheinigung der Lufttüchtigkeit für gewerblich eingesetzte Luftfahrzeuge in Luftfahrtunternehmen, deren Luftfahrzeuge ausschließlich nach Sichtflugregeln betrieben werden
68. Bekanntmachung zu der Neufassung der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV)
74. Bekanntmachung über die Herstellung von Luftfahrzeugen im Amateurbau
75. Bekanntmachung über Personenfallschirme
82. Bekanntmachung über die Musterzulassung und betriebliche Zulassung von Präzisions-Flächennavigationssystemen (P-RNAV) im zugewiesenen europäischen Luftraum
84. Bekanntmachung über die Änderung der Musterzulassung von Luftfahrtgerät auf der Grundlage eines FAA Supplement Type Certificate (STC)
84a. Bekanntmachung über zukünftige Verfahren bei der Änderung von Musterzulassungen
84b. Bekanntmachung über Verfahren bei der Ergänzung zur Musterzulassung (EMZ) für große Flugzeuge, Flugmotore und Propeller
85. Bekanntmachung über die Musterzulassung und die Verwendung von Flächennavigationsausrüstung
85a. Bekanntmachung über die Einrichtung von Lufträumen mit vorgeschriebener Flächennavigationsausrüstung
85b. Bekanntmachung der Regelung für Flüge nach Instrumentenflugregeln in Lufträumen, in denen das Mitführen von Flächennavigationsausrüstung nicht vorgeschrieben ist
85c. Bekanntmachung über das Verfahren zur Meldung von Störungen bei Funknavigationssystemen
86. Bekanntmachung über die Musterzulassung und Verwendung von GPS-Empfängersystemen
87. Bekanntmachung der Technischen Anforderungen für ein Kollisionswarnsystem (Airborne Collision Avoidance System – ACAS)
87a. Allgemeinverfügung auf der Grundlage von § 29 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz über die Verwendung von Kollisionsschutzsystemen (ACAS/TCAS) einschließlich der betrieblichen Verfahrensabläufe
88. Bekanntmachung über die Anforderungen zur Musterzulassung von festen, mobilen bzw. tragbaren AM-Sprechfunkanlagen für Bodenfunkstellen im Frequenzbereich 117,975 - 137 MHz
88a. Bekanntmachung über die Anforderungen zur Musterzulassung von Funkpeilanlagen im Frequenzbereich 117,975 – 137 MHz
89. Bekanntmachung über die Anforderungen zur Musterzulassung von Flugnavigationsfunkstellen
89a. Bekanntmachung über die Anforderungen zur Musterzulassung von Radaranlagen als ortsfeste Flugnavigationsfunkstellen
89b. Bekanntmachung über die Anforderungen zur Musterzulassung von GBAS-Bodenanlagen als Flugnavigationsfunkstelle
90. Bekanntmachung über die Festlegung der Maßeinheiten
91. Maßeinheiten zur Verwendung bei der Musterzulassung von Luftfahrzeugen
95. Frequenzzuteilung zum Betreiben einer Luftfunkstelle
96. Eintragung von 406 MHz Notsendern im zentralen Verzeichnis beim LBA, ELT 406 MHz Notsender
96a. ELT 406 MHz Notfallsender
96b. Notsender 406,0 MHz, 121,5 MHz und 243,0 MHz
97. Selbständiges Schalten eines Transpondercodes bei Flügen nach Sichtflugregeln mit motorgetriebenen Luftfahrzeugen
99. Bekanntmachung über das Auftreten von Störungen durch UKW-Rundfunksender bei der Nutzung von ILS-Landekurs- und VOR-Empfängern sowie der Geräteparameter für ILS-Landekurs-, VOR- und UKW-(VHF-) Sende-/Empfangsgeräte an Bord von Luftfahrzeugen
100. Bekanntmachung der deutschen Übersetzung der Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Flugzeugen (JAR-OPS 1 deutsch)
102. Allgemeinverfügung des Luftfahrt-Bundesamtes zur gewerbsmäßigen Beförderung von Kleinkindern in Flugzeugen
110. Bekanntmachung der deutschen Übersetzung der Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern (JAR-OPS 3 deutsch)
130. Bekanntmachung über die Beförderung gefährlicher Güter einschließlich Waffen im Luftverkehr durch Luftfahrtunternehmen
131. Erlaubnis zur Beförderung gefährlicher Güter im Luftverkehr durch Luftfahrtunternehmen
145. Bekanntmachung der Flugsicherheitsmitteilung „Alkoholgenuß und Flugbetrieb
160. Umfang der Jahresnachprüfung an Luftfahrzeugen
161. Aufhebung der Festlegung von zulässigen Betriebszeiten nach § 4 Abs. 1 LuftBO
162. Bekanntmachung über die Verbindlichkeit von Technischen Mitteilungen der Hersteller von Luftfahrtgerät
165. Bekanntmachung über die Verlängerung der zulässigen Betriebszeit von Kolbenflugmotoren in Luftfahrzeugen bis 5,7 to Höchstabflugmasse gem. § 4 Abs. 2 der Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (LuftBO)
166. Bekanntmachung über die Verlängerung der zulässigen Betriebszeiten von Kolbenflugmotoren in Luftfahrzeugen von Luftfahrerschulen
175. Nachrichtliche Bekanntmachung der Mitteilung der Europäischen Kommission über technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt
180. Zulässige Zeitüberschreitung bei der Instandhaltung von Luftfahrtgerät
183. Behandlung nicht lufttüchtiger Teile oder Anlagen der Ausrüstung von Luftfahrzeugen
185. Prüfung der Elektronischen Ausrüstung, Transponder und Höhenmesseranlagen im Rahmen der Instandhaltungsprüfung (§ 11 Abs. 2 LuftGerPV) und der Jahresnachprüfung (§ 15 Abs. 1 LuftGerPV)
190. Nachprüfung des Aus- und Einbaus von Flugmotoren in Motorsegler
191. Bekanntmachung über die Instandhaltung und Prüfung älterer Luftfahrzeuge
195. Bekanntmachung über die zulässige Betriebszeit von Anschnallgurten in Luftfahrzeugen
196. Änderung der zulässigen Betriebszeiten bei Schleppkupplungen
200. Instandhaltung und Prüfung von Kabinenhandfeuerlöschern
204. Bekanntmachung über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 für nichtgewerblich genutzte Luftfahrzeuge, hier: Einführung von genehmigten Instandhaltungsprogrammen nach Teil M, §M.A.302 i. V. m. §M.A.708
205. Instandhaltung und Nachprüfung von nicht-gewerblich verwendeten Luftfahrzeugen im Ausland
206. Vereinbarung zur gegenseitigen Anerkennung von Wartungsarbeiten an nicht gewerblich genutzten Luftfahrzeugen zwischen der deutschen, niederländischen, österreichischen und schweizerischen Luftfahrtbehörde
210. Bekanntmachung über die Anforderungen an Höhenatemsauerstoff
250. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (JAR-STD 1A deutsch), über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (JAR-STD 2A deutsch), über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (JAR-STD 3A deutsch) und über die Qualifikation von Übungsgeräten für die Grundlagen des Instrumentenfluges (JAR-STD 4A deutsch) (Flugzeuge)
260. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Qualifikation von Flugsimulatoren (JAR-STD 1H deutsch), über die Qualifikation von Flugübungsgeräten (JAR-STD 2H deutsch) und über die Qualifikation von Flug- und Navigationsverfahrensübungsgeräten (JAR-STD 3H deutsch) (Hubschrauber)
300. Bekanntmachung über den Nachweis der Lufttüchtigkeit im Regelungsbereich der Vorschriften LuftGerPV, LuftBO, JAR-145, JAR-OPS 1 und JAR-OPS 3
334. Bekanntmachung von Lufttüchtigkeitsforderungen für Segelflugzeuge und Motorsegler (JAR-22)
350. Lufttüchtigkeits­forderungen für Heißluft-Luftschiffe (LFHLLS)
351. Instandhaltung von Druckgasbehältern für Heißluftballone und Heißluft-Luftschiffe
352. Bekanntmachung von Lufttüchtigkeitsforderungen für die Prüfung und Zulassung von ferngesteuerten Luftschiffen mit einer Masse von 20 kg bis 120 kg
355. Lufttüchtigkeitsforderungen für Heißluftballone (LFHB)
356. Ergänzende Anforderungen an gewerblich betriebene Heißluftballone (TP 3)
360. Lufttüchtigkeitsforderungen für bemannte Gasballone (LFGB)
365. Lufttüchtigkeitsforderungen für gefesselte Gasballone zum Personentransport (LFFB)
370. Lufttüchtigkeitsforderungen für aerodynamisch gesteuerte Ultraleicht-Flugzeuge (LTF-UL)
375. Lufttüchtigkeitsforderungen für schwerkraftgesteuerte Ultraleichtflugzeuge Bauart: Trike und Fußstart-UL
377. Lufttüchtigkeitsforderungen für schwerkraftgesteuerte Ultraleichtflugzeuge Bauart: Motorschirm und Motorschirm-Trike
379. Lufttüchtigkeitsforderungen für Rettungsgeräte für Ultraleichtflugzeuge
380. Lufttüchtigkeitsforderungen für Hängegleiter und Gleitsegel
382. Lufttüchtigkeitsforderungen für Gleitflugzeuge (Ultraleichte Segelflugzeuge, dreiachsgesteuert) (LFG)
385. Lufttüchtigkeitsforderungen für Sprungfallschirmsysteme
392. Bekanntmachung von Bauvorschriften für Ultraleichte Tragschrauber (einmotorig) BUT
395. Lufttüchtigkeitsforderungen für die Prüfung und Zulassung von Flugmodellen mit einer Masse von mehr als 20 kg (LFMF)
420. Lufttüchtigkeitsforderungen für Schleppkupplungen (LFK)
440. Bekanntmachung über allgemeine Voraussetzungen zum Begriff Flugverkehrskontrollfreigabe
442. Bekanntmachung über die Erteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben (Streckenfreigaben) für IFR-Abflüge von Verkehrsflughäfen
444. Bekanntmachung über die Voraussetzung zur Erteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben und Auflagen zur Durchführung von Flügen nach Sichtflugregeln (VFR) im Luftraum der Klasse C unterhalb Flugfläche 100
445. Bekanntmachung über die Nutzung von Segelflugsektoren in Lufträumen der “Klasse C“, “Klasse D“ und “TMZ (Transponder Mandatory Zone)“
446. Bekanntmachung über die Voraussetzung zur Erteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben und Auflagen zur Durchführung von Flügen nach Sichtflugregeln (VFR) im Luftraum der Klasse C in/oberhalb Flugfläche 100
448. Bekanntmachung der Voraussetzung für die Erteilung einer Flugverkehrskontrollfreigabe für einen Sonderflug nach Sichtflugregeln in Kontrollzonen
450. Bekanntmachung über die Voraussetzungen zur Erteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben und Verfahren zur Durchführung von Flügen nach Sichtflugregeln bei Nacht einschließlich Nachtfahrten von Luftschiffen und bemannten Freiballonen im kontrollierten Luftraum
452. Voraussetzungen zur Erteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben zur Durchführung von Flügen nach Sichtflugregeln (VFR) im Luftraum der Klasse D (nicht Kontrollzone)
456. Voraussetzungen für die Erteilung einer Flugverkehrskontrollfreigabe zur Durchführung von Fallschirmabsprüngen und zum Abwerfen von Gegenständen an Fallschirmen im kontrollierten Luftraum
457. Bekanntmachung über die Nutzung von Fallschirmsprungzonen in aktivierten Segelflugsektoren
459. Regelung für zeitlich nicht ständig wirksame Lufträume mit Kennzeichnung "HX"
460. Aufbau, Dienste und Verfahren des Air Traffic Flow and Capacity Managements (ATFCM)
465. Bekanntmachung über Aufbau und Dienste der Luftraumnutzungssteuerung (LNS)
470. Bekanntmachung über die Durchführung des Flugberatungsdienstes in der Bundesrepublik Deutschland
475. Verwaltungs-Vereinbarung zwischen dem Bundesminister der Verteidigung und dem Bundesminister für Verkehr über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Such- und Rettungsdienstes für Luftfahrzeuge (SAR)
476. Bekanntmachung der Gemeinsamen Regelungen des Bundes und der Länder zur Durchführung des Such- und Rettungsdienstes für Luftfahrzeuge
500. Gemeinsame Grundsätze des Bundes und der Länder über die Markierung und Befeuerung von Flugplätzen mit Sichtflugverkehr
505. Gemeinsame Grundsätze des Bundes und der Länder über die Markierung und die Befeuerung von Flugplätzen mit Instrumentenflugverkehr
510. Richtlinien über die Gleitwegbefeuerung auf Flughäfen (PAPI-Anlage-Richtlinien)
515. Gemeinsame Grundsätze des Bundes und der Länder über Zeichen und Wegweiser für den Rollverkehr auf Flugplätzen mit Instrumentenflugverkehr
600. Abfertigung durch Zoll-, Grenzpolizei- und Gesundheitsbehörden auf Flugplätzen

D. Personal-, Ausbildungs- und Prüfungsvorschriften

1. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Anforderungen an die Tauglichkeit des Luftfahrtpersonals (JAR-FCL 3 deutsch)
2. Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV)
2b. Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über Luftfahrtpersonal (Anwendungsbestimmungen für die Ausbildung und Prüfung für den Erwerb von Lizenzen und Berechtigungen für Luftfahrer gemäß der Verordnung über Luftfahrtpersonal) (2. DV LuftPersV)
3a. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug) (JAR-FCL 1 deutsch)
3a-1 Bekanntmachung der akzeptierten Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Flugzeug) (JAR-FCL 1 deutsch)
3b. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber) (JAR-FCL 2 deutsch)
3b-1 Bekanntmachung der akzeptierten Nachweisverfahren zu den Bestimmungen über die Lizenzierung von Piloten (Hubschrauber) (JAR-FCL 2 deutsch)
3c. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Lizenzierung von Flugingenieuren (JAR-FCL 4 deutsch)
3d. Einführung der neuen luftrechtlichen Vorschriften (LuftVZO, LuftPersV und JAR-FCL)
4. Verordnung über das erlaubnispflichtige Personal für die Flugsicherung und seine Ausbildung (Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung – FlSichPersAusV)
4a. Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)
5. Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen für die Feststellung der körperlichen Tauglichkeit des Flugsicherungsbetriebspersonals
6. Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau ‑und Wohnungswesen für die Feststellung der körperlichen Tauglichkeit des Personals in den Verwendungsbereichen Flugdatenbearbeitung, Flugberatung, Fluginformationsdienst sowie in der Inbetriebhaltung flugsicherungstechnischer Einrichtungen im Bereich der operationellen Flugsicherung
7. Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Karosserie- und Fahrzeugbauer-Handwerk (Karosserie- und Fahrzeugbauermeisterverordnung – KaFbMstrV)
8. Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätemechaniker/zur Fluggerätemechanikerin
9. Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggeräteelektroniker/zur Fluggeräteelektronikerin
10. Verordnung über die Berufsausbildung zum Servicekaufmann im Luftverkehr /zur Servicekauffrau im Luftverkehr
12. Bekanntmachung zum Schleppen von Segelflugzeugen oder Motorseglern mit dafür zugelassenen Motorseglern
12a. Bekanntmachung zum Schleppen von Segelflugzeugen oder Motorseglern mit dafür zugelassenen aerodynamisch gesteuerten Ultraleichtflugzeugen
13. Beförderung von gefährlichen Gütern – Schulungsanforderungen an die betreffenden Personenkreise
14. Anforderungen an die Qualifikation von Luftfahrern zur Nutzung von GPS stand-alone-Nichtpräzisionsanflugverfahren
15. Festlegungen zur Qualifikation von Leitungspersonen in Luftfahrtunternehmen gemäß JAR-OPS 1 deutsch
16. Personal für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung
18. Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftSiZÜV)
20. Bekanntmachung der deutschen Übersetzung der Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über freigabeberechtigtes Personal (JAR-66 deutsch)
20a. Übertragung von Tätigkeiten entsprechend § 108 (3) LuftPersV an freigabeberechtigtes Personal nach JAR-66
21. Bekanntmachung der deutschen Übersetzung der Bestimmungen der Joint Aviation Authorities über genehmigte Ausbildungsbetriebe-Instandhaltung (JAR-147 deutsch)
22. Bekanntmachung für die Prüfung und Beaufsichtigung von Ausbildungsbetrieben in ihrem technischen Bereich im Zuständigkeitsbereich des Luftfahrt-Bundesamtes
23. Verwaltungsvereinbarung über die Anerkennung von Prüfungen nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) als Prüfung zum Erwerb eines Flugfunkzeugnisses
25. Gemeinsame Empfehlung des Bundes und der Länder für das Feuerlösch- und technische Rettungswesen auf Regionalen Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen mit Linien- und/oder Pauschalflugverkehr
35. Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung – StrlSchV)  – Auszug –
36. Bekanntmachung zur Strahlenschutzverordnung: Strahlenexposition des fliegenden Personals

E. Verwaltungsvorschriften

1. Richtlinie für den Flugplankoordinator (FPK) nach § 31d Abs. 2 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG)
2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
3. Richtlinien „Zeitweilige Hindernisse in den Hindernisfreiräumen von Instrumentenbahnen auf Flugplätzen“
4. Allgemeine Verfügung über die Einrichtung und Führung der Luftfahrzeugrolle
4a. Eintragung von Luftfahrzeugen in die deutsche Luftfahrzeugrolle, deren Eigentümer Ausländer sind
9a. Richtlinien für das Feuerlösch- und Rettungswesen auf Landeplätzen
10. Richtlinien für die Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Landeplätzen für Flugzeuge
11. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Hubschrauberflugplätzen
12. Richtlinien für die Genehmigung der Anlage und des Betriebs von Segelfluggeländen
13. Richtlinien für die Genehmigung von Raketenplätzen
14. Richtlinien für die Erteilung von Allgemeinerlaubnissen für den Einsatz von Hubschraubern und der Musterbescheid für die Erteilung von Allgemeinerlaubnissen für den Einsatz von Hubschraubern
15. Hindernisfreiheit für Start- und Landebahnen auf Verkehrsflughäfen
16. Richtlinien über Einrichtung und Betrieb von Fluglärm-Meßanlagen für Verkehrsflughäfen
22. Richtlinien für den Flugbetrieb mit Hubschraubern über See zur Beförderung von Personen oder Sachen gegen Entgelt
23. Grundsätze des Bundes und der Länder für die Erteilung der Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen gemäß 16 LuftVO
26. Richtlinien für den Allwetterflugbetrieb

Anhang A – Preisrecht

1. Luftfracht-Nebengebührentarif
3. Fundstellen der Gebührenordnungen/Entgeltregelungen deutscher Verkehrsflughäfen
4. Emissionsabhängige Flughafenentgelte an deutschen Flughäfen
5. Bonusliste für startende und landende Luftfahrzeuge

Anhang B – Steuerrecht

1. Neufassung der Abgabenordnung (AO 1977) – Auszug –
2. Einkommensteuergesetz  – Auszug –
3. Einkommensteuer-Durchführungsverordnung  2000 (EStDV 2000)– Auszug –
3a. Sonderabschreibungen für Handelsschiffe und Luftfahrzeuge (§ 51 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe w EStG, § 82f EStDV)
4. Einkommensteuer-Richtlinien 2003 – EStR 2003 – Auszug –
5a. AfA-Tabelle für allgemein verwendbare Anlagegüter
5b. AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig "Luftfahrtunternehmen und Flughafenbetriebe"
6. Steuerliche Behandlung der von Luftfahrtunternehmen gewährten unentgeltlichen oder verbilligten Flüge
9. Umsatzsteuergesetz 2005 (UStG 2005) – Auszug –
10. Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung 2005 (UStDV 2005) – Auszug –
11. Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 (UStR 2008) – Auszug –
11a. Umsatzsteuerliche Behandlung von Reiseleistungen (§ 25 UStG)
11b. Vermittlung von Personenbeförderungsleistungen im Luftverkehr
12. Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt
13. Umsatzsteuerliche Behandlung des Verkaufs von Flugscheinen durch Reisebüros oder Tickethändler ("Consolidator")
14. Schreiben des BMF betr. Erlass von Umsatzsteuer für grenzüberschreitende Beförderung von Personen im Luftverkehr nach § 26 Abs. 3 UStG
15. Muster der Umsatzsteuererklärung für Fahrzeugeinzelbesteuerung (§ 18 Abs. 5a UStG)
16. Mitwirkung des Luftfahrt-Bundesamtes bei der Durchführung des Umsatzsteuergesetzes
17. Mineralölsteuergesetz – Auszug –
18. Verordnung zur Durchführung des Mineralölsteuergesetzes (Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung – MinöStV) – Auszug –
19. Energiesteuergesetz (EnergieStG) – Auszug –
20. Zollverordnung (ZollV) – Auszug –
21. Gesetz zu dem Zollabkommen vom 18. Mai 1956 über die vorübergehende Einfuhr von Wasserfahrzeugen und Luftfahrzeugen zum eigenen Gebrauch
22. Bekanntmachung über den Nachweis der Zollbehandlung von Luftfahrzeugen

Anhang C – Sonstige den Luftverkehr betreffende Bestimmungen

1. Gesetz über den Deutschen Wetterdienst (DWD-Gesetz)
3. Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
3a. Verordnung zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Bundesnichtraucherschutzgesetz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
4. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG)– Auszug –
4a. Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV)
5. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – Auszug –
6. Gesetz zur Durchführung der Richtlinie des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen
6a. Verordnung über die Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-Verordnung – BGB-InfoV – Auszug –
7. Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (Einheiten- und Zeitgesetz - EinhZeitG) – Auszug –   
Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahre 2002  (Sommerzeitverordnung – SoZV)
Bekanntmachung der Sommerzeitverordnung
8. Kündigungsschutzgesetz – Auszug –
9. Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung – Auszug –
10. Rechtspflegergesetz – Auszug –
11. Gerichtskostengesetz – Auszug –
11a. Gesetz über die Kosten der Gerichtsvollzieher – Auszug –
12. Verwaltungsgerichtsordnung – Auszug –
13. Straßenverkehrsgesetz – Auszug –
14. Strafgesetzbuch – Auszug –
15. Strafprozessordnung – Auszug –
16. Zuwanderungsgesetz – Auszug –
17. Aufenthaltsverordnung – Auszug –

F. Mehrseitige internationale Abkommen

1. Bekanntmachung über das Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Erstes Abkommen zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts)
2. Gesetz zur Durchführung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts
3. Gesetz zu dem Protokoll vom 20. September 1955 zur Änderung des Abkommens zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr
4. Warschauer Abkommen mit Protokoll
5. Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 18. September 1961 zum Warschauer Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die von einem anderen als dem vertraglichen Luftfrachtführer ausgeführte Beförderung im internationalen Luftverkehr
Geltungsbereich
des Warschauer Abkommens und des Zusatzabkommens
5a. Bekanntmachung über das Zweite Abkommen zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts
6. Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen)
6-1.

Inkraftsetzung der angepassten Haftungshöchstbeträge des Montrealer Übereinkommens

7. Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu dem Abkommen vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt und die Annahme der Vereinbarung vom 7. Dezember 1944 über den Durchflug im Internationalen Fluglinienverkehr
7a. Protokolle zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt:
Gesetz zu den Protokollen vom 14. Juni 1954 über Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt
Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Juni 1961 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (2. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt)
Gesetz zu dem Protokoll vom 15. September 1962 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (3. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt)
Bekanntmachung des Protokolls vom 24. 9. 1968 über den verbindlichen dreisprachigen Wortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt
Gesetz zu dem Protokoll vom 12. März 1971 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (4. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt)
Bekanntmachung des Protokolls vom 7. 7. 1971 zur Änderung des Artikels 56 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt
Bekanntmachung des Protokolls vom 16. 10. 1974 zur Änderung des Artikels 50a des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt
Bekanntmachung des Protokolls vom 6. 10. 1980 zur Änderung des Artikels 83 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

Geltungsbereich der Protokolle
8. Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“
und
Gesetz zu dem Protokoll vom 12. Februar 1981 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“ vom 13. Dezember 1960 und zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 12. Februar 1981 über Flugsicherungs-Streckengebühren
mit
Internationales Übereinkommen
vom 13. Dezember 1960 über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“
8a. Mehrseitige Vereinbarung vom 12. Februar 1981 über Flugsicherungs-Streckengebühren
8c. Bekanntmachung der Anwendungsbedingungen und Zahlungsbedingungen für das FS-Streckengebührensystem nach dem Internationalen Übereinkommen über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“
8d. Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen vom 21. November 1947 und über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an andere zwischenstaatliche Organisationen
8e. Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“ in Brüssel
8f. Zweite Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“
8g. Dritte Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt „EUROCONTROL“
9. Gesetz zu dem Mehrseitigen Abkommen vom 30. April 1956 über gewerbliche Rechte im nichtplanmäßigen Luftverkehr
10. Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu dem Abkommen vom 19. Juni 1948 über die Internationale Anerkennung von Rechten an Luftfahrzeugen
11. Verordnung zur Durchführung des Mehrseitigen Übereinkommens vom 22. April 1960 über Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge
mit
Mehrseitiges Übereinkommen vom 22. April 1960 über Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge
12. Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. September 1971 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt
12a. Gesetz zu dem Protokoll vom 24. Februar 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher gewalttätiger Handlungen auf Flughäfen, die der internationalen Zivilluftfahrt dienen
13. Abkommen vom 14. September 1963 über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
14. Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. Dezember 1970 zur Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen
15. Gesetz zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
15a. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge (Hohe-See-Einbringungsverordnung)
15b. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Erteilung von Erlaubnissen zum Einbringen von Abfällen in die Hohe See (Hohe-See-Einbringungsverwaltungsvorschrift)
16. Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See
17. Übereinkommen über den Handel mit Zivilflugzeugen
18. Internationales Übereinkommen von 1979 über den Such- und Rettungsdienst auf See
19. Gesetz zu der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht
20. Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Juli 1969
21. Gesetz zu dem Vertrag vom 24. März 1992 über den Offenen Himmel
25.

Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung
und
Protokoll
zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher
Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung

G. Zweiseitige internationale Abkommen

Vor G  Luftverkehrsabkommen in alphabetischer Reihenfolge
0/EU. VERORDNUNG (EG) Nr. 847/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aushandlung und Durchführung von Luftverkehrsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten
1. Abkommen vom 7. Juli 1955 über den Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
1a. Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Lufttüchtigkeitszeugnisse für eingeführte Luftfahrzeuge vom 31. Mai 1974
1a. Bekanntmachung des deutsch-amerikanischen Abkommens zur Förderung der Luftverkehrs-Sicherheit
1/EU. BESCHLUSS DES RATES UND DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits
1a/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records – PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United States Department of Homeland Security (DHS) (PNR-Abkommen von 2007)
2. Abkommen vom 4. Oktober 1955 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Luftverkehr
3. Abkommen vom 22. Juli 1955 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland über den Luftverkehr zwischen ihren Gebieten und darüber hinaus
4. Abkommen vom 14. April 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über den Luftverkehr
5. Abkommen vom 12. Juni 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland über den Luftverkehr
6. Abkommen vom 2. Mai 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
6a. Abkommen vom 24. April 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit des Luftraums bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge
6/EU. Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr
7. Abkommen vom 29. Januar 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über den Luftverkehr
8. Abkommen vom 28. September 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über den Luftverkehr
8a. Vertrag vom 29. April 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die Durchführung der Flugverkehrskontrolle durch die Bundesrepublik Deutschland über niederländischem Hoheitsgebiet und die Auswirkungen des zivilen Betriebes des Flughafens Niederrhein auf das Hoheitsgebiet des Königreichs der Niederlande (Gesetz zu dem deutsch-niederländischen Vertrag vom 29. April 2003 über den Flughafen Niederrhein)
9. Abkommen vom 29. Januar 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Norwegen über den Luftverkehr
10. Abkommen vom 29. Januar 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über den Luftverkehr
11. Abkommen vom 22. Mai 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Australischen Bund über den Luftverkehr
11a. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records – PNR) aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde
12. Abkommen vom 10. April 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über den Luftverkehr
13. Abkommen vom 31. März 1958 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Portugal über den Luftverkehr
14. Abkommen vom 16. April 1958 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Kaiserreich Äthiopien über den Luftverkehr
16. Abkommen vom 26. März 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über den Luftverkehr
17. Abkommen vom 20. Juli 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Pakistan über den Luftverkehr
18. Abkommen vom 28. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Spanien über den Luftverkehr
19. Abkommen vom 16. Februar 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Ägypten über den Luftverkehr
21. Abkommen vom 18. Januar 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über den Fluglinienverkehr
22. Abkommen vom 12. Oktober 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über den Luftverkehr
23. Abkommen vom 20. September 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ekuador über den Luftverkehr
24. Abkommen vom 29. August 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Brasilien über den planmäßigen Luftverkehr
24a. Bekanntmachung der deutsch-brasilianischen Vereinbarung über ein Verfahren für die Zulassung von Luftfahrtgerät
25. Abkommen vom 30. April 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Peru über den Luftverkehr
26. Abkommen vom 5. Juli 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über den Luftverkehr
27. Abkommen vom 31. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Indien über den Fluglinienverkehr
28. Abkommen vom 7. Juni 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Griechenland über den planmäßigen gewerblichen Luftverkehr
29. Abkommen vom 5. Juni 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Thailand über den Luftverkehr
30. Abkommen vom 17. November 1981 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Republik Tansania über den Fluglinienverkehr
31. Abkommen vom 5. Juli 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkischen Republik über den Luftverkehr
32. Abkommen vom 15. März 1965 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Luftverkehr
32a. Vertrag vom 19. Dezember 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die Auswirkungen der Anlage und des Betriebes des Flughafens Salzburg auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland
33. Abkommen vom 12. August 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Island über den Luftverkehr
34. Abkommen vom 29. Oktober 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Senegal über den Luftverkehr
35. Abkommen vom 22. Oktober 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesrepublik Kamerun über den Luftverkehr
36. Abkommen vom 30. März 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Chile über den Luftverkehr
36/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
37. Abkommen vom 6. August 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ghana über den Luftverkehr
38. Abkommen vom 18. Oktober 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern über den planmäßigen gewerblichen Luftverkehr
39. Abkommen vom 8. März 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über den Luftverkehr
40. Abkommen vom 23. Juli 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia über den Luftverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
41. Abkommen vom 15. Februar 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Singapur über den Luftverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
42. Abkommen vom 26. Mai 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über den Luftverkehr
43. Abkommen vom 29. Januar 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über den Luftverkehr
44. Abkommen vom 11. November 1971 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über den Luftverkehr
45. Abkommen vom 31. August 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Uruguay über den Luftverkehr
46. Abkommen vom 4. Dezember 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indonesien über den Fluglinienverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
47. Abkommen vom 15. März 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Libanesischen Republik über den Luftverkehr
48. Abkommen vom 24. Juli 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Guatemala über den internationalen Fluglinienverkehr
49. Abkommen vom 24. September 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Sierra Leone über den Luftverkehr
50. Abkommen vom 15. November 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bolivien über den Luftverkehr
51. Abkommen vom 6. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über den Luftverkehr
52. Abkommen vom 27. Mai 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Togo über den Luftverkehr
53. Abkommen vom 29. Januar 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Liberia über die Einrichtung und den Betrieb eines Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
54. Abkommen vom 25. November 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kolumbien über den Luftverkehr
55. Abkommen vom 31. Oktober 1975 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Volksrepublik China über den Zivilen Luftverkehr
55a. Deutsch-chinesische Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Funknavigationssystemen für die Zivilluftfahrt
56. Abkommen vom 26. November 1974 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Paraguay über den Luftverkehr
57. Abkommen vom 6. Mai 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über den Luftverkehr
58. Abkommen vom 30. April 1974 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Kuwait über den Fluglinienverkehr
59. Abkommen vom 10. Mai 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Irak über den Luftverkehr
60. Abkommen vom 6. November 1975 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Jamaika über den Luftverkehr
61. Abkommen vom 12. Februar 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über den Luftverkehr
61/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel
über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
62. Abkommen vom 26. Februar 1974 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Mauritius über den Luftverkehr
63. Abkommen vom 27. Februar 1981 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Seschellen über den Fluglinienverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
64. Abkommen vom 24. Juli 1979 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kenia über den Fluglinienverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus
65. Abkommen vom 28. Januar 1977, zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über den Luftverkehr
65a. Deutsch-italienische Vereinbarung über die Beseitigung der Beschränkungen bei humanitären Hilfs- und Notflügen und bei Flügen von Lufttaxen und Luftambulanzen
65b. Deutsch-italienische Vereinbarung über die Durchführung des Artikels 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt
66. Abkommen vom 24. Juli 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Sri Lanka über den Luftverkehr
67. Abkommen vom 14. Juni 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zaire
68. Abkommen vom 3. Oktober 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Elfenbeinküste über den Luftverkehr
69. Abkommen vom 22. Mai 1975 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Volksrepublik Polen über den zivilen Luftverkehr
70. Abkommen vom 21. Mai 1974 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland
71. Luftverkehrsabkommen vom 27. Dezember 1977 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerrat der Sozialistischen Republik Birmanische Union
72. Abkommen vom 18. Dezember 1989 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Ungarn über den Luftverkehr
73. Abkommen vom 8. April 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Venezuela über den Luftverkehr
74. Abkommen vom 2. November 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Neuseeland über den Luftverkehr
74/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
75. Abkommen vom 18. September 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Argentinischen Republik über den Luftverkehr
76. Abkommen vom 18. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Bahrain über den Luftverkehr
77. Abkommen vom 19. September 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Saudi-Arabien über den Luftverkehr
78. Abkommen vom 22. April 1992 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Albanien über den zivilen Luftverkehr
78/EU. ABKOMMEN zwischen dem Ministerrat der Republik Albanien und der Europäischen Gemeinschaft über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
79. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Georgien über den Luftverkehr
79/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung von Georgien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
80. Abkommen vom 5. April 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Lettland über den Luftverkehr
81. Abkommen vom 17. November 1982 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Republik Tansania über den Fluglinienverkehr
82. Abkommen vom 18. Juni 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kuba über den Luftverkehr
83. Abkommen vom 7. September 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung seiner Majestät des Sultans und Yang Di-Pertuan von Brunei-Darussalam über den Luftverkehr
84. Luftverkehrsabkommen vom 2. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten
85. Abkommen vom 5. Mai 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Hongkong über den Fluglinienverkehr
86. Abkommen vom 26. August 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über den Luftverkehr
87. Abkommen vom 15. März 1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Kasachstan über den Luftverkehr
88. Abkommen vom 9. September 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta über den Luftverkehr
89. Abkommen vom 15. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Namibia über den Luftverkehr
90. Abkommen vom 7. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Korea über den Luftverkehr
91. Abkommen vom 10. Mai 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Bosnien und Herzegowina über den Luftverkehr
91/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Bosnien und Herzegowina über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
92. Abkommen vom 9. November 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Staates Katar über den Luftverkehr
93. Abkommen vom 5. September 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Macau über den Luftverkehr
94. Abkommen vom 28. August 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Turkmenistan über den Luftverkehr
95. Abkommen vom 10. Juni 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Ukraine über den Luftverkehr
96. Abkommen vom 17. Februar 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Litauen über den Luftverkehr
97. Abkommen vom 10. März 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Südafrika über den Luftverkehr
98. Abkommen vom 3. Dezember 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Belarus über den Luftverkehr
99. Abkommen vom 13. Mai 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Kirgisischen Republik über den Luftverkehr
100. Abkommen vom 21. Mai 1999 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Moldau über den Luftverkehr
100/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
101. Luftverkehrsabkommen mit der Russischen Föderation
102. Luftverkehrsabkommen mit Tadschikistan
103. Abkommen vom 16. November 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Usbekistan über den Luftverkehr
104. Abkommen vom 4. Mai 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Armenien über den Luftverkehr
104/EU.

 ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Armenien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

105. Luftverkehrsabkommen mit Aserbeidschan
106. Abkommen vom 23. 7. 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Dominikanischen Republik über den Luftverkehr
107. Abkommen vom 13. Dezember 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Simbabwe über den Luftverkehr
108. Abkommen vom 23. April 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Tschechischen Republik über den Luftverkehr
108a. Erleichterungen für grenzüberschreitende Streckenflüge mit Segelflugzeugen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik
109. Abkommen vom 29. Mai 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Mongolei über den Fluglinienverkehr
109/EU

ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Mongolei über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

110. Abkommen vom 13. Dezember 1999 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Panama über den Luftverkehr
111. Abkommen vom 2. Mai 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Estland über den Luftverkehr
112. Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Malediven über den Luftverkehr
112/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Malediven über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
113. Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Kap Verde über den Luftverkehr
114. Luftverkehrsabkommen mit Kroatien
114/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
115. Luftverkehrsabkommen mit Slowenien
116. Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Sambia über den Luftverkehr
117. Luftverkehrsabkommen mit Mazedonien
117/EU. ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

EU. Recht der Europäischen Union

0. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft – Auszug –
1. VERORDNUNG (EG) Nr. 1008/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft
3. Verordnung (EWG) Nr. 2343/90 des Rates über den Zugang von Luftverkehrsunternehmen zu Strecken des innergemeinschaftlichen Linienflugverkehrs und über die Aufteilung der Kapazitäten für die Personenbeförderung zwischen Luftverkehrsunternehmen im Linienflugverkehr zwischen Mitgliedstaaten
4. Verordnung (EG) Nr. 95/93 des Rates über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft
6. Verordnung (EWG) Nr. 294/91 des Rates über den Betrieb von Luftfrachtdiensten zwischen Mitgliedstaaten
9. VERORDNUNG (EG) Nr. 868/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Schutz vor Schädigung der Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft durch Subventionierung und unlautere Preisbildungspraktiken bei der Erbringung von Flugverkehrsdiensten von Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Gemeinschaft sind
10. Verordnung (EWG) Nr. 3975/87 des Rates vom 14. Dezember 1987 über die Einzelheiten der Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Luftfahrtunternehmen
11. Verordnung (EWG) Nr. 3976/87) des Rates zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Luftverkehr
11a. VERORDNUNG (EG) Nr. 1459/2006 DER KOMMISSION über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen betreffend Konsultationen über Tarife für die Beförderung von Passagieren im Personenlinienverkehr und die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen
12. Verordnung (EWG) Nr. 4261/88 der Kommission über die Beschwerden, Anträge sowie über die Anhörung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3975/87 des Rates über die Einzelheiten der Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Luftfahrtunternehmen
15. Verordnung (EWG) Nr. 2289/89 des Rates über einen Verhaltenskodex im Zusammenhang mit computergesteuerten Buchungssystemen
18. VERORDNUNG (EG) Nr. 300/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002
18a. Verordnung (EG) Nr. 820/2008 der Kommission zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen grundlegenden Normen für die Luftsicherheit
18b. VERORDNUNG (EG) Nr. 1486/2003 DER KOMMISSION zur Festlegung von Verfahren für die Durchführung von Luftsicherheitsinspektionen der Kommission im Bereich der Zivilluftfahrt
18c. VERORDNUNG (EG) Nr. 1217/2003 DER KOMMISSION zur Festlegung gemeinsamer Spezifikationen für nationale Qualitätskontrollprogramme für die Sicherheit der Zivilluftfahrt
18d. VERORDNUNG (EG) Nr. 1138/2004 DER KOMMISSION zur Festlegung einer gemeinsamen Definition der sensiblen Teile der Sicherheitsbereiche auf Flughäfen
18e.

VERORDNUNG (EG) Nr. 272/2009 DER KOMMISSION zur Ergänzung der im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt

18f.

VERORDNUNG (EU) Nr. 1254/2009 DER KOMMISSION zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die Mitgliedstaaten von den gemeinsamen Grundnormen für die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt abweichen und alternative Sicherheitsmaßnahmen treffen können

19. VERORDNUNG (EG) Nr. 216/2008 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG
19-1. VERORDNUNG (EG) Nr. 104/2004 DER KOMMISSION zur Festlegung von Vorschriften für Organisation und Besetzung der Beschwerdekammer der Europäischen Agentur für Flugsicherheit
19-2. VERORDNUNG (EG) Nr. 488/2005 DER KOMMISSION über die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte
19-3. VERORDNUNG (EG) Nr. 736/2006 DER KOMMISSION über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung
19a. VERORDNUNG (EG) Nr. 2042/2003 DER KOMMISSION über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen
20. Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt
20-1. VERORDNUNG (EG) Nr. 859/2008 DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates in Bezug auf gemeinsame technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den gewerblichen Luftverkehr mit Flächenflugzeugen
20a. RICHTLINIE 2004/36/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen
20b. VERORDNUNG (EG) Nr. 768/2006 DER KOMMISSION zur Umsetzung der Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Erhebung und des Austauschs von Informationen über die Sicherheit von Luftfahrzeugen, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen, und der Verwaltung des Informationssystems
21. VERORDNUNG (EG) Nr. 1702/2003 DER KOMMISSION zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben
22. Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Meldung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt
22a. VERORDNUNG (EG) Nr. 1330/2007 DER KOMMISSION zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Weitergabe von Informationen über Ereignisse in der Zivilluftfahrt an interessierte Kreise nach Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 9. 2007 (ABl. L 295/7)
22b. VERORDNUNG (EG) Nr. 1321/2007 DER KOMMISSION zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Zusammenführung der gemäß der Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgetauschten Informationen über Ereignisse in der Zivilluftfahrt in einem Zentralspeicher vom 12. 11. 2007 (ABl. L 294/3)
23. VERORDNUNG (EG) Nr. 2111/2005 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG
23a. VERORDNUNG (EG) Nr. 473/2006 DER KOMMISSION zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
23b. VERORDNUNG (EG) Nr. 474/2006 DER KOMMISSION zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
28. VERORDNUNG (EG) Nr. 785/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber
30. Verordnung (EWG) Nr. 295/91 des Rates über eine gemeinsame Regelung für ein System von Ausgleichsleistungen bei Nichtbeförderung im Linienflugverkehr
30. VERORDNUNG (EG) Nr. 261/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91
31. Verordnung (EG) Nr. 2027/97 des Rates über die Haftung von Luftfahrtunternehmen bei der Beförderung von Fluggästen und deren Gepäck im Luftverkehr
35. VERORDNUNG (EG) Nr. 1107/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität
38. VERORDNUNG (EG) Nr. 437/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die statistische Erfassung der Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr
38a. VERORDNUNG (EG) Nr. 1358/2003 DER KOMMISSION zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 437/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung der Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post im Luftverkehr und zur Änderung der Anhänge I und II der genannten Verordnung
38b. RICHTLINIE 2004/82/EG DES RATES über die Verpflichtung von Beförderungsunternehmen, Angaben über die beförderten Personen zu übermitteln
40. Verordnung (EG) Nr. 2271/96 des Rates zum Schutz vor den Auswirkungen der exterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen
42. VERORDNUNG (EG) Nr. 549/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums (“Rahmenverordnung”)
44. VERORDNUNG (EG) Nr. 550/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (“Flugsicherungsdienste-Verordnung”)
44a. VERORDNUNG (EG) Nr. 1794/2006 DER KOMMISSION zur Einführung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherung
44b. VERORDNUNG (EG) Nr. 1315/2007 DER KOMMISSION über die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 der Kommission
44c. VERORDNUNG (EG) Nr. 482/2008 DER KOMMISSION über die Einrichtung eines Systems zur Gewährleistung der Software-Sicherheit durch Flugsicherungsorganisationen und zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005
45. VERORDNUNG (EG) Nr. 2096/2005 DER KOMMISSION zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten
46. VERORDNUNG (EG) Nr. 551/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum  (“Luftraum-Verordnung”)
47. VERORDNUNG (EG) Nr. 2150/2005 DER KOMMISSION über gemeinsame Regeln für die flexible Luftraumnutzung
48. VERORDNUNG (EG) Nr. 552/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (“Interoperabilitäts-Verordnung”)
48a. VERORDNUNG (EG) Nr. 633/2007 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen an die Anwendung eines Flugnachrichten-Übertragungsprotokolls für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen
49. VERORDNUNG (EG) Nr. 219/2007 DES RATES zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation (SESAR)
50. VERORDNUNG (EG) Nr. 1032/2006 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen
50a. VERORDNUNG (EG) 633/2007 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen an die Anwendung eines Flugnachrichten-Übertragungsprotokolls für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen
51. VERORDNUNG (EG) Nr. 1033/2006 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums
52.

VERORDNUNG (EG) Nr. 29/2009 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum

55. VERORDNUNG (EG) Nr. 847/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aushandlung und Durchführung von Luftverkehrsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten
56. RICHTLINIE 2006/23/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über eine gemeinschaftliche Fluglotsenlizenz
57. VERORDNUNG (EG) Nr. 730/2006 DER KOMMISSION über die Luftraumklassifizierung und den Zugang von Flügen nach Sichtflugregeln zum Luftraum oberhalb der Flugfläche 195
58. VERORDNUNG (EG) Nr. 1265/2007 DER KOMMISSION zur Festlegung der Anforderungen an den Luft-Boden-Sprachkanalabstand im einheitlichen europäischen Luftraum
70. RICHTLINIE 2006/93/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Regelung des Betriebs von Flugzeugen des Teils II Kapitel 3 Band 1 des Anhangs 16 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt
140. Verordnung (EWG) Nr. 3050/95 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
141. VERORDNUNG (EG) Nr. 1147/2002 DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die mit Luftfahrttauglichkeitsbescheinigungen eingeführt werden