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Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

 
Vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78),
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Februar 2017 (BGBl. I S. 298)

 

Inhaltsübersicht

 

Abschnitt 1

Allgemeines

§ 1  Zweck

§ 2 Aufgaben

Abschnitt 2

Sicherheitsmaßnahmen

§ 3  Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde

§ 3a  Flugverbot

§ 4  Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 5  Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden

§ 6  Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

§ 7  Zuverlässigkeitsüberprüfungen

§ 8  Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber

§ 9  Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen

§ 9a  Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette

§ 10  Zugangsberechtigung

§ 10a  Sicherheitsausrüstung

§ 11 Verbotene Gegenstände

§ 12  Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers

Abschnitt 3

Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte

§ 13 Entscheidung der Bundesregierung

§ 14  Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis

§ 15  Sonstige Maßnahmen

Abschnitt 4

Zuständigkeit und Verfahren

§ 16  Zuständigkeiten

§ 16a  Beleihung

§ 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

§ 17a  Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 5

Bußgeld- und Strafvorschriften

§ 18  Bußgeldvorschriften

§ 19  Strafvorschriften

§ 20  Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12

 

Abschnitt 6

Schlussbestimmung

§ 21  Grundrechtseinschränkungen

§ 22  Übergangsregelung



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