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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/2159 DER KOMMISSION

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 255/2010 hinsichtlich der Bezugnahme auf bestimmte ICAO-Bestimmungen

Vom 20. November 2017 (ABl. L 304/45)

(Text von Bedeutung für den EWR)

 

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)   Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 255/2010 der Kommission (2) verweist auf Bestimmungen, die in Anhang 11 zum Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt (Abkommen von Chicago) festgelegt sind. und insbesondere auf die 13. Ausgabe vom Juli 2001, die die Änderung Nr. 49 einschließt. Am 10. November 2016 hat die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) Anhang 11 zum Abkommen von Chicago durch die Aufnahme der Änderung Nr. 50A geändert.

(2)   Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 255/2010 verweist ferner auf Bestimmungen, die in „Verfahren für Flugsicherungsdienste — Flugverkehrsmanagement“ (PANS-ATM, Dok. 4444) festgelegt sind, und insbesondere auf die 15. Ausgabe von 2007, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Dok. 4444 durch die Aufnahme der Änderung Nr. 7A geändert.

(3)   Die in der Verordnung (EU) Nr. 255/2010 enthaltenen Verweise auf Anhang 11 des Abkommens von Chicago sowie auf das Dok. 4444 sollten nun aktualisiert werden, damit diese Änderungen berücksichtigt werden und die Mitgliedstaaten somit ihre internationalen rechtlichen Verpflichtungen erfüllen können und Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen der ICAO gewährleistet ist.

(4)   Die Verordnung (EU) Nr. 255/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



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