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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/139 DER KOMMISSION

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der Bezugnahme auf die ICAO-Bestimmungen

Vom 29. Januar 2018 (ABl. L 25/4)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (im Folgenden die „Interoperabilitäts-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,

nach Anhörung des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum,

in Erwägung nachstehender Gründe:

 

(1)

Artikel 2 Absatz 2 Nummer 16 der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission (2) nimmt Bezug auf Begriffsbestimmungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), die in Band 1 der „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Aircraft Operations“ (PANS-OPS, Doc. 8168) festgelegt sind, und insbesondere auf dessen fünfte Ausgabe 2006, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 8168 geändert und Änderung Nr. 7 darin aufgenommen.

(2)

Nummer 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 nimmt Bezug auf Bestimmungen, die in den „ICAO Procedures for Air Navigation Services — Air Traffic Management“ (PANS-ATM, Doc. 4444) festgelegt sind, und insbesondere auf die 15. Ausgabe 2007, die die Änderung Nr. 6 einschließt. Am 10. November 2016 hat die ICAO Doc. 4444 geändert und Änderung Nr. 7A darin aufgenommen.

(3)

Die Bezugnahmen in der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 auf Doc. 8168 und Doc. 4444 sollten aktualisiert werden, damit die Mitgliedstaaten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen können und die Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen der ICAO gewährleistet wird.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



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